03.09.2024 in Pressemitteilungen

Sommergespräche: Der Marktplatz – wie soll er künftig aussehen?

Der Marktplatz in Vaihingen ist das gute Wohnzimmer der Innenstadt, oder sollte es doch sein. Ein neuer Anlauf die Attraktivität des Marktplatzes zu steigern wird derzeit vorbereitet. Die SPD in Vaihingen wird diesen Neustart wieder aktiv begleiten und mitgestalten. Bereits im Jahr 2002 gab es schon gute Vorschläge wie denn der Marktplatz gestaltet werden könnte. Leider sei dabei nichts entscheidendes Umgesetzt worden, stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Eberhard Berg im Rahmen der Sommergespräche 2024 unter Mitgliedern und Freunden fest. Er hoffe, dass es dieses Mal erfolgreicher gehandhabt wird. Allerdings werden die Entscheidungen nicht einfach sein. In der parteiinternen Diskussion zeigte sich schon der Gegensatz zwischen Traditionalisten und den VertreterInnen, die neue Ansätze umgesetzt wissen wollen.

weiterlesen

03.09.2024 in Pressemitteilungen

SPD Landtag: Im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern

„Wie stärken wir unsere Demokratie?“ Unter dieser Fragestellung fand kürzlich im
SKV-Vereinsheim Sersheim auf Einladung der SPD ein offener Austausch mit dem
Landtagsabgeordneten Nicolas Fink statt.

Die Anzahl ehrenamtlich engagierter Menschen sinkt, auch gerade in politischen
Parteien. Das macht es allen etablierten Parteien, insbesondere in ländlichen Regionen,
schwerer, sicht- und ansprechbar zu bleiben. „Daher sind niedrigschwellige Angebote
für Gespräche mit Personen in politischer Verantwortung von hoher Bedeutung“,
erläutert Fabian Henning, stellvertretender SPD-Vorsitzende für Vaihingen-Sersheim-
Oberriexingen, „Im direkten Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern ergeben sich
neue Erkenntnisse, aber auch Fragestellungen.“.

Die Veranstaltung mit dem Landtagsabgeordneten sei deshalb ein gelungener Auftakt
gewesen. „Als lokale Sozialdemokratie möchten wir uns mit Blick auf diesen Trend
zukünftig über andere, neue Formate verstärkt in den Vaihinger Teilorten aber auch
Oberriexingen und Sersheim einsetzen", so Henning.

12.08.2024 in Pressemitteilungen

Die Zukunft der Innenstadt – wie geht es weiter?

In ihrem 2. Sommergespräch unterhielten sich die Vaihinger Sozialdemokraten über die Situation in der Innenstadt. Der Leerstand in den Geschäften wird immer deutlicher sichtbar. Wenn sich neue Geschäfte dann doch ansiedeln geht die Qualität immer weiter zurück. Hier gilt es nach Ansicht der langjährigen Stadträtin und derzeitiges Mitglied im Stadtteilausschuss Elisabeth Lampl-Hegazy endlich deutlich gegen zu steuern. Die bereits beschlossene Umgestaltung des Marktplatzes muss da sehr sensibel und behutsam geplant und dann auch umgesetzt werden. Eigentlich müsste da auch der sogenannte Adlerplatz neu angedacht werden. Nicht in der Art der Nutzung, aber in der Ausgestaltung. Vom stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Fabian Henning wird in diesem Zusammenhang auch die längst überfällige Überarbeitung der Gestaltungssatzung eingefordert. Im Zusammenhang mit der Satzung über die energetische Nutzung der Dachflächen muss hier ein Gesamtpaket geschaffen werden das die Eigentümer und Investoren in der Innenstadt nicht abschleckt, sondern ermutigt tätig zu werden.

Es ist nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden Eberhard Berg einiges im Gang was die Zukunft der Innenstadt betrifft. Allerdings darf das Ganze nicht weiter behindert, ja sogar konterkariert werden. Unschöne Brachflächen müssten einer Bebauung zugeführt werden, welche den Weg in die Stadt interessanter machen. Die vorhandenen Grünflächen müssen erhalten werden, ja sogar noch weiter ausgestaltet werden. Dies wirke dem Klimawandel entgegen, reduziere die Temperaturen in der eng bebauten Stadt. Wo nur auch möglich ist Straßengrün vorzusehen, bis hin zu Wandbegrünungen. Hier haben auch schon andere Fraktionen Vorschläge eingebracht, welche aber bisher noch kein Gehör gefunden haben.

Was aber nach Auffassung der SPD in Vaihingen gar nicht geht, ist die Ansiedlung eines weiteren großflächigen Einzelhandels am Rand der Stadt. Die Vorstellung im Bereich des Häcker-Areals (Gartenschaugelände), an der B10, erteilt die SPD eine eindeutige Absage.

Die Thematik der Innenstadt, wie auch der einzelnen Ortskerne, ist sehr komplex und soll in einem weiteren „Sommergespräch“ vertieft werden. Das wäre die grundsätzliche Frage ob die Innenstadt überhaupt eine Zukunft hat, und wenn ja, wie die vielfältigen dafür notwendigen Maßnahmen formuliert, zusammengeführt und umgesetzt werden können.

weiterlesen

10.08.2024 in Landtagsfraktion

Veranstaltungshinweis: Politik hautnah: Wie stärken wir unsere Demokratie?

Im Rahmen der Sommergespräche findet am 22.8. ab 19:30 Uhr im SKV-Vereinsheim, Sersheim ein offener Austausch mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Nicolas Fink unter dem Titel "Politik hautnah: Wie stärken wir unsere Demokratie?" statt. Im Fokus steht an diesem Abend ins Gespräch und ins Diskutieren zu kommen, dafür lädt der SPD-Ortsverein herzlich ein

weiterlesen

06.08.2024 in Pressemitteilungen

Wie geht es im Engelgelände weiter?

Mit dieser Frage beschäftigten sich die SPD-Mitglieder in Vaihingen beim ersten Sommergespräch mit der Gemeinderatsfraktion.

Nach einem kurzen Bericht über den aktuellen Stand des städtebaulichen Wohn- und Handelsschwerpunkt in der Vaihinger Innenstadt wurden die unterschiedlichen Möglichkeiten des weiteren Vorgehens diskutiert. Als die beste Variante wird bei den Sozialdemokraten nach wie vor der vorbereitete und bereits breit diskutierte städtebauliche Wettbewerb angesehen. Hierzu ist jedoch die Bereitschaft des Grundeigentümers und Investors sich an diesen Verfahren zu beteiligen erforderlich. Wenn diese Bereitschaft bis zum Ende der Sommerferien vorläge, dann müsse der neu gewählte Gemeinderat zügig die entsprechenden Beschlüsse fassen um das Ganze nicht noch weiter zu verzögern und um weiteren Schaden von der Innenstadt abzuwenden.

Wenn der Investor allerdings keine Bereitschaft mehr zeigen sollte sich an einem Wettbewerbsverfahren finanziell und inhaltlich zu beteiligen, dann ist der Gemeinderat gefordert das ruhende Bebauungsplanverfahren zügig weiterzuführen. Die zuständige Fachverwaltung muss dann aufgefordert werden dem Gemeinderat noch im Jahr 2024 einen Bebauungsplanentwurf vorzulegen in dem die in der Wettbewerbsausschreibung formulierten Kriterien zu berücksichtigen sind. Wie der Fraktionsvorsitzende Eberhard Berg ausdrücklich fordert, sollten auch die sogenannten IBA-Kriterien ihren Niederschlag in diesem Bebauungsplan finden.

Eine dritte Variante, alles so lassen wie es ist, weder städtebaulicher Wettbewerb mit anschließendem Bebauungsplan, noch ein Bebauungsplan ohne Wettbewerb, kann nach der Überzeugung der SPD in Vaihingen nicht angedacht werden. Wenn die Absicht einen Bebauungsplan im Bereich Grabenstraße/Friedrichstraße offiziell aufgegeben würde, dann wäre das Gelände nach §34 Baugesetzbuch bebaubar. Und das kann niemand wollen dem die Innenstadt am Herzen liegt.

Für die SPD-Fraktion bedeutet die derzeitige Situation entsprechende Anträge zu stellen, und für eine der beiden Möglichkeiten um eine Mehrheit im Gemeinderat zu werben. Wie Eberhard Berg dargestellt hat, sieht er nach der bisherigen Beschlusslage im Gemeinderat auch nach der Kommunalwahl im neuen Gemeinderat gute Chancen, gemeinsam mit den anderen Fraktionen, einen entsprechenden Mehrheitsbeschluss zu erreichen.

weiterlesen

28.05.2024 in Pressemitteilungen

SPD Vaihingen fordert Verlängerung der S-Bahn bis nach Mühlacker

Die mögliche Verlängerung der S 5 bis nach Vaihingen sorgt seit einigen Wochen für rege Diskussionen, besonders bei den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern. Der SPD-Ortsverein sowie die Gemeinderatsfraktion trafen sich nun, um sich vor Ort ein Bild über die Situation zu machen.

„Wenn eine gute Lösung für alle Beteiligten gefunden wird, können viele von der Verlängerung der S 5 profitieren“, lehnt Fabian Henning, stellvertretender Vorsitzender der Vaihinger SPD die neue Zugverbindung nicht grundsätzlich ab. „Aktuell sind z.B. Kornwestheim oder Zuffenhausen nur durch einen Umstieg in Bietigheim zu erreichen“. Durch häufige Verspätungen sei dies eine Achillesferse der Verbindung. „Mit der S 5 würde sich das ändern. Ein 15-Minuten Takt durch MEX und S-Bahn ergänzend zum IRE für den guten Anschluss nach Stuttgart, das ist eine gute Kombination“, sieht Henning durchaus Vorteile einer S-Bahn-Anschlusses für Vaihingen.

Allerdings forderte Henning, dass gleichzeitig aber genau abgewogen werden müsse, welche Einschnitte eine Verlängerung für die Anwohnerinnen und Anwohner mit sich brächte. „Die drei bisher vorgestellten Varianten führen unmittelbar an Wohnbebauung entlang und hätten allein aufgrund der zu erwartenden Lärmbelästigung völlig zu Recht keine Akzeptanz bei den Anwohnern in Kleinglattbach und Ensingen“, sieht Henning die Belange dieser Bürgerinnen und Bürger bislang nicht ausreichend berücksichtigt. Weiterhin würde wieder, wie schon in der Vergangenheit, der direkte Zugang zum Naherholungsbereich nördlich von Kleinglattbach abgetrennt. Die erst vor kurzem mit öffentlichem Zuschuss angelegte Biotopfläche wäre zerstört.

„Auch der anvisierte Bau eines Bahnbetriebswerkes auf landwirtschaftlich genutzten Flächen wird von uns sehr kritisch gesehen“, sieht Laura Lumpp, Vorsitzende der SPD in Vaihingen ein weiteres Problem, „Durch die Bebauung würden in unserem dicht besiedelten Raum wertvolle Acker- und Wiesenflächen zusätzlich versiegelt werden.“ Weitaus sinnvoller wäre es nach industriellen Brachflächen für diese Umsetzung zu suchen.

„Aus unserer Sicht ist deshalb die Verlängerung der S-Bahn nach Mühlacker auf der bestehenden Schienenstrecke die bessere Variante“, erklären Lumpp und . Dies müsse technisch ohne eine Destabilisierung des Zugbetriebes ermöglicht werden. „Die SPD in Vaihingen fordert daher frühzeitige Gespräche der Stadt mit der Regionalverwaltung und wir hoffen dabei auf konstruktive Gespräche zwischen Stuttgart und Karlsruhe,“ sagte Lumpp, die
dabei auch an die ehemalige Verbindung der Karlsruher S-Bahn bis Bietigheim-Bissingen erinnerte.

weiterlesen

03.10.2024 in Aktuelles von SPD Ludwigsburg

Packen wir es an - gemeinsam!

Am Tag der Deutschen Einheit erinnern wir uns daran, was wir gemeinsam erreicht haben - und was noch vor uns liegt.

Ein Tag der Freude, aber auch Anlass, sich bewusst zu werden: Es gibt noch vieles aufzuholen.

Vor uns liegen Aufgaben, die es gemeinsam zu lösen gilt.

Wir machen uns weiter stark für gleichwertige Lebensverhältnisse - ob Ost oder West, Stadt oder Land. Für ein selbstverständliches Miteinander, wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit in einem vereinten, weltoffenen Deutschland.

Packen wir es an - gemeinsam!

weiterlesen

01.10.2024 in Aktuelles von SPD Ludwigsburg

Macit Karaahmetoglu erneut SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Ludwigsburg

Macit Karaahmetoglu ist erneuter SPD-Kandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis Ludwigsburg. Der bisherige Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende wurde Freitagabend auf einer Mitgliederversammlung in Ditzingen mit 94,4 Prozent der Stimmen nominiert. „Das ist ein großartiges Ergebnis, das uns zum Wahlkampfauftakt einen starken Schub verleihen wird“, bedankte er sich bei den Mitgliedern.

Der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil hatte Karaahmetoglu zu Beginn der Veranstaltung einen besonderen Rückenwind gegeben. Er erklärte in einer über Video übertragenden Rede, der Ludwigsburger Abgeordnete habe ihn in seiner Arbeit als Parteivorsitzender stark unterstützt. Für Klingbeil steht die SPD derzeit unter Druck angesichts schlechter Umfrageergebnisse, er sieht das aber auch als Ansporn: „Vieles von unseren Erfolgen ist im Streit untergegangen. Aber wir werden deutlich machen, wie die SPD das Land geprägt hat.“

Karaahmetoglu erkannte als Ursache für die negative Stimmungslage die Angst vieler Menschen und die Unsicherheit, was auf sie zukommen werde. Es sei selbstverständlich nicht gut, dass die Koalition ständig streite. Doch diese Konflikte kämen vor allem dadurch zustande, dass die Koalition aus drei Parteien mit völlig unterschiedlicher Ausrichtung gebildet werden musste. Das werde in Zukunft angesichts der Zersplitterung der Parteienlandschaft Normalität sein, so wie es jetzt schon bei vielen Nachbarländern Normalität sei.

Entscheidend sei aber nicht dieser Streit, entscheidend seien die Ergebnisse der Regierungsarbeit: „Es muss darauf ankommen, was die Regierung geleistet hat“, forderte Karaahmetoglu. Und diese Leistungen bewertet er insgesamt als positiv. So habe die Regierung die Energiekrise nach dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 erfolgreich bewältigt. Karaahmetoglu: „Heute redet niemand mehr darüber.“ Zudem sei es mit der Energiewende gelungen, den Anteil regenerativer Energien an der Stromerzeugung auf ständig wiederkehrende Rekordzahlen und jetzt 61,5 Prozent zu steigern. Eine ähnliche Bilanz bei den Ladepunkten für Elektroautos, deren Anzahl sich seit Regierungsantritt verdreifachte. Zudem entstehe derzeit ein 10.000 Kilometer langes Wasserstoff-Kernnetz. „Und das ist erst der Anfang“, betonte Karaahmetoglu.

Die Energiewende ist für ihn aber nicht nur wegen des Klimawandels wichtig, sondern auch wegen der wirtschaftlichen Entwicklung. Hier gehe es auch um die Sicherung des Wirtschafts- und Industriestandorts Deutschland. „Wir müssen zu den führenden Nationen bei der Elektromobilität gehören, beim Ausbau der Windenergie, beim Wasserstoff. Die SPD steht dafür ein, dass wir hier eine Führungsrolle einnehmen“, unterstrich der Politiker.

Zudem habe die Regierung den Ausbau des Sozialstaats vorangebracht etwa mit einer Reform des Wohngelds, der Einführung des Bürgergelds und der Sicherung der Renten.

Die SPD stehe auch weiterhin ein für das individuelle Recht auf Asyl. Und sie will entschlossen und mit weitreichenden Gesetzesänderungen gegen die irreguläre Zuwanderung angehen: „Nur diejenigen, die verfolgt werden, sollen bei uns Schutz finden. Alle anderen nicht.“ Das bisherige Ergebnis spreche für sich: Die Zahl der Asylanträge sei 2024 um fast 20 Prozent gesunken, die Zahl der Rückführungen um 20 Prozent gestiegen. Und auch bei den Zurückweisungen an den Grenzen gebe es einen deutlichen Anstieg. Die Regierung reagiere entschlossen auf die Probleme, auch um die Hetze von rechts gegen unsere Demokratie abzuwehren. Aber, betonte der Politiker: „Klar ist auch, dass Deutschland eine Zuwanderung von rund 400.000 Fachkräften pro Jahr braucht, um seinen Wohlstand zu wahren.“ Hier sei mit dem Fachkräftezuwanderungsgesetz viel erreicht worden.

Karaahmetoglu hält dieses Gesetz ebenso wie die Energiewende für ein Beispiel dafür, was in der Großen Koalition mit der CDU nicht möglich gewesen sei. Die CDU halte zudem nach wie vor an veralteten Technologien des 20. Jahrhunderts wie der Atomenergie fest anstatt auf moderne innovative Energien zu setzen. Der Politiker kritisierte insbesondere CDU-Spitzenkandidat Friedrich Merz: „Merz ist schon seit den 90er-Jahren in Anklängen fremdenfeindlich und homophob und kein Freund von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.“

Karaahmetoglu ist davon überzeugt, dass die SPD erneut die Bundestagswahl gewinnt: „Wir werden aufholen und das Kanzleramt gemeinsam verteidigen.“

weiterlesen

[27.09.2024]

Das Rentenniveau bleibt stabil.

[20.09.2024]

Starkes Handwerk, starke Wirtschaft.

[20.09.2024]

Deutschlands ländliche Räume: Potentiale erschließen, Gemeinschaft stärken, Zukunft gestalten.

[09.07.2024]

Ludwig Marum - Ein Leben für Recht und Republik.

[25.06.2024]

Jahreskreiskonferenz 2024: Der Vorstand kann weiterarbeiten.

[14.06.2024]

Wir sagen Danke!.

[07.06.2024]

René Repasi, MdEP, in Ludwigsburg!.

[15.04.2024]

Lars Klingbeil im Haus der SPD.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.